Achim H. Pollert: Das süsse Geheimnis der Banken

Achim H. Pollert (*) über ein Schlagwort ///—///

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Zunächst einmal gibt es das Schlagwort.

Bankgeheimnis!

Ein Schimpfwort für die Linken! Jean Ziegler prangerte es damals schon an, und man hatte den dringenden Verdacht, er hatte nicht verstanden, worum es eigentlich geht. Auf jeden Fall, so war man sich in sozialistischen Kreisen und ihrer Sympathisantenszene weltweit einig, ist das Bankgeheimnis ein Missstand. Eine Institution der hässlichen Reichen, die nicht offenlegen wollen, wieviel sie überhaupt von unserem schönen Geld auf die Seite geschafft haben, damit man ihnen nicht das Fell über die Ohren ziehen kann.

Demgegenüber ein schützenswertes, so ganz spezifisch schweizerisches Gut für die Bürgerlichen. In einer TV-Debatte soll Christoph Blocher schon einen Schweizer Diplomaten aus den 40er Jahren als Held beschworen haben, der durch geschicktes Lavieren das Bankgeheimnis erhalten habe. Beinahe wie eine spezfische schweizerische Naturschönheit wird dieses Bankgeheimnis da zelebriert, nachgerade fehlt noch eine Parole wie „Vor dem Schweizer stirbt das Bankgeheimnis!“
(http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Blochers-Held-der-den-USA-die-Stirn-bot/story/15805470)

Das von den Grossmächten bedrohte schöne kleine schweizerische Bankgeheimnis. Mit Fingern wird darauf gezeigt und es angeprangert. So als würden in diesem Landstrich zwischen Basel und Chiasso die elementaren Menschenrechte missachtet. „Die haben ja ein Bankgeheimnis“ – ist das ein Spruch, der so ähnlich in den Ohren klingen soll wie „Die haben ja islamisches Recht“?

Bedroht wie der Molch in den stehenden Gewässern, der Storch auf den Kirchendächern, Enzian und Edelweiss in den luftigen Höhen.

Das Bankgeheimnis! UNSER schönes Bankgeheimnis!

Und schon ist so ein irrationaler Streit da, bei dem man sich fragt, ob denn überhaupt noch jemand weiss, was das überhaupt ist: das Bankgeheimnis. Diese Institution, die die Linken am liebsten jetzt und gleich abschaffen würden und in der die Bürgerlichen so ein typisches Naturmerkmal der Schweiz zu sehen wünschen…

VON DEN GEHEIMNISSEN

Es gibt im schweizerischen Bankengesetz den Artikel 47, in dem jeder, „der vorsätzlich ein Geheimnis offenbart, das ihm in seiner Eigenschaft als (…Bänkler…) anvertraut worden ist“, mit Freiheits- oder Geldstrafe bedroht. Das Strafmass ist dabei durchaus saftig. Man riskiert bis zu drei Jahre Gefängnis, und selbst bei fahrlässiger Verletzung des Berufsgeheimnisses beträgt der Höchstbetrag der Geldbusse immer noch 250,000 Franken.

Ein erstes Problem bildet dabei die Wortwahl. Ob es 1934, bei Einführung dieses Gesetzes, anders gewesen ist, ist schwer zu beurteilen. Jedenfalls verbinden wir mit dem Wort „Geheimnis“ heute eher das Mystische und eher das Negative. „Geheimnis des Glaubens“ ist so eine Beschwörungsformel. Wenn man „Geheimnisse“ voreinander hat, steht das einem Vertrauensverhältnis im Weg. Und ein „Geheimniskrämer“ ist niemand, der es ehrlich mit einem meint.

Bertold Brecht hat einmal in einem Aufsatz geschrieben, wer „Bevölkerung“ statt „Volk“ sage, unterstütze viele Lügen nicht.

Möglicherweise würde dieser ganzen, sagen wir hysterischen, Debatte aus heutiger Sicht schon viel Luft entnommen, wenn man damals anstatt des Worts „Geheimnis“ den Begriff „personenbezogene Daten“ verwendet hätte. Dann würde nämlich das Ganze schlagartig aus diesem Dunstkreis des Denkens an verbrecherische Diskretion und Heimlichkeit herausfallen und zum einfachen Datenschutzobjekt werden. Neben der Tatsache, dass es sich beim Bankgeheimnis wirklich um Datenschutz und nicht etwa um eine streng geheime Staatsaffaire handelt, hätte dies den Vorteil, dass „Datenschutz“ auch im Ausland ein gängiger Begriff ist.

Die andere Schwierigkeit besteht in der Verhältnismässigkeit des Strafmasses.

Generell gibt es im Strafrecht – sowohl in der Schweiz, wie auch im Ausland – dieses Problem, dass Straftaten, bei denen Menschen zu Schaden kommen, im Vergleich zu Sach- und Vermögensschäden zu milde bestraft werden. Sehr auffällig ist dies beim Bankgeheimnisbruch. Dieser ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bedroht. Im Vergleich dazu riskiert man für einfachen Totschlag oder sexuelle Handlungen mit Kindern „nur“ bis zu fünf Jahren.

Schlimmer noch. Es gibt bekanntlich viele gesetzliche Berufsgeheimnisse. Die Schweigepflicht von Aerzten, Rechtsanwälten und Geistlichen ist bekannt. Allerdings: Bricht ein Arzt, Anwalt, Pfarrer u.s.w. sein Berufsgeheimnis, dann ist das nur auf Antrag strafbar. Nur wenn der Geschädigte ausdrücklich Antrag stellt und die Bestrafung verlangt, riskiert der Betreffende dann eine Bestrafung.

Beim Bänkler ist das anders. Der Bankgeheimnisbruch mit seinen satten Strafandrohungen ist auch strafbar, wenn die Geschädigten keinen Antrag stellen.

Sicher sind das zwei Probleme, bei denen die Politik gut beraten wäre, wenn sie sie angehen würde.

Soweit also die Fakten zum Bankgeheimnis.

Nur: Das hat mit dem Schlagwort und der emotionalen erhitzten Diskussion nichts zu tun. Sicher überrascht das viele. Aber beim Gezeter, das derzeit um das Bankgeheimnis („… unser schöööönes, schützenswertes, schweizerisches Bankgeheimnis…“) gemacht wird, geht es nicht um die hier beschriebene Rechtslage.

KEIN GEHEIMNIS

Denn natürlich hat dieses Geheimnis noch nie gegolten, wenn es um die Auskunftspflicht gegenüber Behörden geht.

Wenn jemand seinen Erbonkel gemeuchelt hatte, dann musste die Bank natürlich schon immer Auskunft geben, ob der Verdächtige denn ein Konto da hatte und ob da Einzahlungen vom abhanden gekommenen Geld des Onkels stattgefunden hatten.

Wenn ein serbischer Bürgerkriegsgeneral auf der Flucht vom internationalen Gerichtshof in Den Haag zur Fahndung ausgeschrieben war, dann musste die Schweizer Bank selbstverständlich Auskunft geben, ob dieser Herr nun Schwarzgeld bei ihr deponiert hatte oder nicht. Und serlbstverständlich auch mussten solche Gelder auf gerichtliche Anordnung blockiert werden, so dass der betreffende Massenmörder sie nicht noch schnell in die Karibik transferieren konnte.

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Weniger dramatisch: Wenn der Erbonkel einfach so das Zeitliche gesegnet hat, dann muss die Bank natürlich auch hier gegenüber den zuständigen Behörden (d.h. dem Gericht, das die Erben, die Erbmasse, die Erschaftssteuer u.s.w. festzustellen hat) in vollem Umfang Auskunft geben.

Oder auch: Wenn jemand Konkurs anmeldet und alle seine Vermügenswerte offenlegen muss, dann ist die Bank der Konkursbehörde gegenüber natürlich verpflichtet zur Auskunft darüber, ob der Betreffende bei ihr Werte liegen hat, die dann in die Konkursmasse kämen.

Und so weiter.

Und das alles durchaus auch im Ausland. Wenn ein Erblasser in Paris stirbt und die Erben den Verdacht haben, er könnte auch noch Geld in Genf auf einem Konto haben. Wenn in Los Angeles ein Mord begangen wurde und der Verdächtige hat das vom Opfer entwendete Geld vermutlich auf ein Konto in Zürich geschafft. Wenn ein Kapitalbetrüger in München das erschwindelte Geld wahrscheinlich auf ein Konto in St. Gallen überwiesen hat. Dann spielt dabei das Bankgeheimnis keine Rolle.

Dann macht sich die Bank auch nicht strafbar, wenn sie in solchen Angelegenheiten – natürlich zunächst den schweizerischern Behörden auf dem Rechtshilfeweg – Auskunft gibt. Ganz im Gegenteil: Die Banken sind zu solcher Auskunft gegenüber den Behörden ausdrücklich verpflichtet – wie jeder andere Zeuge auch.

Also gar nichts von wegen die Mafia schafft mal schnell ihre Drogengelder in die Schweiz, zumal gerade die Schweiz auch ein recht scharfes Geldwäschereigesetz hat.

WAS IST DANN DAS PROBLEM?

Wenn das nun aber so ist, worin besteht dann die Schwierigkeit?

Problem Nummer eins ist wohl, dass in der Schweiz die blosse Steuerhinterziehung kein Straftatbestand ist. Kommt also eine ausländische Behörde, ein Staatsanwalt, ein Gericht o.ä., und verlangt Auskunft über Schweizer Bankkonten, dann ist das überhaupt kein Problem. Voraussetzung ist natürlich eine Begründung. Und die muss eben in die schweizerische Rechtsordnung passen. Würde man beispielsweise von einer französischen Behörde Rechtshilfe verlangen – Offenlegung von Bankdaten u.s.w. – und das begründen mit einer Ermittlung wegen Schwangerschaftsabbruch, dann würde das als Begründung eben auch nicht reichen.

Darüber hinaus gibt es das Problem, dass im internationalen Rahmen im Verlauf der Jahrzehnte dieser Straftatbestand der Steuerhinterziehung zunehmend zu einem Mega-Verbrechen hoch stilisiert wurde. Im Zuge einer verschärften gesellschaftlichen Neid-Debatte ist inzwischen vielerorts nicht nur die echte Hinterziehung von Steuern, sondern auch die blosse Vermeidung von Steuern zum Strafdelikt aufgestiegen.

Wenn die Geschäftsleitung von Apple vom amerikanischen Kongress vorgeladen wird, weil sie – nicht illegal und nicht versteckt – Geld vom einen Firmensitz zum anderen in einem anderen Land hin und her verschoben haben, dann spricht das eine deutliche Sprache. Ebenso wie der Umstand, dass handfeste Gaunereien wie das kriminelle Entwenden von Bankdaten in der Bundesrepublik Deutschland nicht nur nicht verfolgt, sondern durch die Regierung sanktioniert wird, indem sie diese gestohlenen Daten ankauft – so als ginge es bei Steuerdelikten um schwerste Verbrechen, die unsaubere Methoden bei den Ermittlern rechtfertigen.

Die Pleite-Staaten der westlichen Welt brauchen dringend Geld. Und – mehr noch – die Machthaber dort brauchen als öffentliche Rechtfertigung ihrer Existenz die Demonstration, dass sie nicht mit zweierlei Mass messen.

Und das hat den internationalen Druck auf die Schweiz dermassen erhöht.

Am ehesten erinnert dieser Druck an den gesellschaftlichen Druck, den die Versager und Streber auf die Leistungsfähigen und Anständigen ausüben.

Bankgeheimnis…

Das ist eigentlich etwas ganz Einfaches. Nämlich: Der Bänkler hat sich Dritten gegenüber nicht auszulassen über mein finanzielle Situation. Das gilt im kleinen für den Filialleiter der Sparkasse, der am Abend im Wirtshaus nicht zu verbreiten hat, wer im Dorf wirtschaftlich wie gestellt ist. Das gilt für Alltagserlebnisse, dass mein Vermieter oder mein geschiedener Ehepartner nicht einfach bei meiner Bank anfragen und sich Auskunft geben lassen kann, ob sich bei mir etwas verändert hat.

Und das gilt im ganz Grossen für den Vorstandsvorsitzenden einer Grossbank, der nicht in einem öffentlichen TV-Interview zu erklären hat, dieses oder jenes Unternehmen wäre nicht mehr für einen Kredit aus seinem Hause gut.

Natürlich gibt es für das Bankengesetz Reformbedarf, und sei es auch nur, dass man das Ganze etwas geschickter formuliert und sich von der etwas seltsamen Wortwahl des Geheimnisses verabschiedet.

Aber dass solche potentiellen Aktionen von Bänklern unter Strafe stehen sollten, das würde man sich doch auch für die Zukunft wünschen.

Oder nicht?

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Achim H. Pollert Autor, Publizist, Berater; Schwerpunkte: Wirtschaft, Psychologie, Wissenschaft, Personalwesen, Geschichte/Politik; lebt in der Schweiz und Frankreich; spricht Deutsch, Englisch, Französisch fliessend
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