Achim H. Pollert: Was den Beamten beleidigt

Achim H. Pollert (*) über die Sicherheit im Recht ///—///

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Die einschlägige Prominenz unter den Rechtsanwälten ist bekannt. Man kennt die Gesichter aus Medienauftritten. Hin und wieder stehen sie in der Zeitung, wenn sie sich vor Gericht für den einen oder anderen Szene-Gauner stark machen…

Und immer mal wieder taucht dann so ein prominenter Anwalt in der einen oder anderen TV-Show auf, präsentiert sein neues Buch mit Tipps… und dann eben kommen die einschlägigen Fragen… Die Fragen, die da von den anderen Promis gestellt werden, die in der Talkshow sitzen, sind dabei seltsamerweise immer wieder dieselben.

Und ganz vorne kommt dann – namentlich in den deutschen TV-Shows, in der obrigkeitlichen Struktur der deutschen Tradition – die Frage, was man denn zu einem Polizisten sagen darf, ohne wegen Beamtenbeleidigung belangt zu werden. Ob das einfach nur primitives Charakterinteresse ist oder allenfalls Vorsorge, falls man einmal vollgekokst an einer Party aufgegriffen wird, das diese bestimmte Klientel so sehr Interesse dafür aufbringen lässt, was man denn nun zu einem Polizisten sagen darf… wer weiss?

Will man dem wenigstens noch „Bulle“ oder „Scheiss-Schmier“ an den Kopf werfen können, bevor man ins Untersuchungsgefängnis abtransportiert wird? Oder ist es eben so ein seltsames kleinkariertes Interesse von Menschen an kleinkarierten Delikten?

Wie auch immer: Alle diese Leutchen gehen davon aus, ihr prominenter Anwalt, der im Polit-Talk für die Interessen von Edelhuren, Rockerbanden oder Zuhältern die Behörden anmotzt, der in der Live-Doku den Privatkonkurs des einen oder anderen Schuldenarschs organisiert, wüsste so ganz genau, was man ″darf″ und was nicht.

ZUM BEISPIEL BELEIDIGUNG

Was viele Menschen immer wieder erstaunt: Es gibt keine Beamtenbeleidigung!

Es gibt wohl im deutschen Strafgesetzbuch den Paragraphen 185 der „Beleidigung“. Mehr nicht. Einen Beamten zu beleidigen, ist nicht darüber hinaus noch besonders strafbar.

Und noch mehr… in der Schweiz gibt nicht einmal eine Beleidigung!

Im schweizerischen Strafgesetzbuch gibt es den Artikel 177 der „Beschimpfung“. Ein Delikt der Beleidigung von Personen sucht man in der Schweiz vergebens.

Für viele Menschen ist das wohl ein schwerer Schlag, könnte dies doch so manches lange gehegte Vorurteil ins Wanken bringen (tut es natürlich nicht, weil kaum jemand vom einmal gefassten Vorurteil ablässt, selbst beim faktischen Beleg des Gegenteils).

Und jetzt also die Vorstellung, der eine oder andere Herr Doktor Promifreund – bekannt aus Funk und Fernsehen – könnte öffentlich verkünden, was man so alles darf und was nicht. Wie gesagt: Manch einer schreibt ein Buch zum Thema und erweckt erst recht öffentlich den Eindruck, er wüsste das.

Da wird dann todernst vom Herrn Anwalt erzählt, wenn man ein paar Polizisten beispielsweise als „Oberförster“ oder „Trachtengruppe“ anredet, dann könnte einem nichts passieren hinsichtlich Beleidigung und dergleichen. Und im wissenden Brustton der Ueberzeugung wird auch noch hinzugefügt, das könnte schon von der Natur der Sache keine Beleidigung oder Beschimpfung sein, weil es schliesslich nichts Ehrenrühriges ist, Oberförster oder Mitglied einer Trachtengruppe zu sein.

Eine fatale Empfehlung.

Ich persönlich würde mich nicht allzu sehr auf solchen anwaltlichen Gratisrat verlassen, und ich würde mich hüten, einen Polizisten nun als „Kübelmann“ oder einen Chirurgen als „Metzger“ anzureden… obwohl es natürlich auch nichts Ehrenrühriges ist, bei der Kübelabfuhr oder im Schlachthof zu arbeiten…

NIVEAU BEWEIS

Bei dem, was man „darf″, gibt es in allererster Linie das Niveau des Beweises.

Ausserhalb der Beweisbarkeit gibt es kein Strafrecht.

Sagen Sie also selbst zu einem Staatsanwalt im Vorbeigehen „Du dreckiger Aasgeier“, dann passiert Ihnen kaum etwas, wenn Sie mit dem Betreffenden alleine sind, der nicht zufällig sein Handy zur Aufzeichnung eingeschaltet hat, Sie auch nicht einschlägig vorbestraft sind und es auch sonst keinen Beleg und Beweis dafür gibt, dass Sie das zu dem Betreffenden gesagt haben, dann wird das kaum gerichtliche Konsequenzen haben.

Man ″darf″ also alles sagen, was nicht beweisbar ist. Anders als bei einer schriftlichen Aeusserung, einer Sachbeschädigung oder gar einer Körperverletzung bleibt ja beim mündlich geäusserten bösen Wort kein objektiv feststellbarer Beleg zurück.

Sicher werden Menschen, die sich allzu sehr für solche Themen interessieren, in der Folge Mühe haben abzustreiten, dass sie die betreffende Aeusserung getätigt hätten. Aber natürlich müsste man darauf vorbereitet sein, im Ernstfall vor Gericht alles abzustreiten.

Das kann sich natürlich auch ins Gegenteil verkehren.

Steht man alleine vor mehreren Polizisten, müde, angeschlagen, nachts um drei auf dem Heimweg – hoffentlich nur von einer sinnlichen Bettgenossin und nicht von einer Koks-Party -, dann können diese Herrschaften zusammen genauso bezeugen, Sie hätten sie mit ″Oberpfeife″ oder ″Flachdubele″ beschimpft, derweil Sie ″Oberförster″ oder ″Trachtengruppe″ gesagt haben.

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Und diese Aussage – zwei oder drei Polizisten gegen Sie – wäre dann ein vor Gericht verwertbarer Beweis. Gerade in Deutschland sind denn auch die Uniformträger ja dem Vernehmen nach in diesen Dingen durchaus munter bei der Erstattung von Strafantrag und Anzeige. Selbst wenn Sie sich dann vor dem Richter ganz klein und hässlich machen und vom ″bedauerlichen Missverständnis″ reden, das sich da ergeben habe, und dass Sie natürlich niemals einen Polizeibeamten so abschätzig anreden würden. Dann hätten Sie immer noch keine Garantie dafür, dass Sie ungeschoren da herauskommen – selbst wenn Sie wirklich ″nur″ Oberförster und Trachtengruppe gesagt haben.

Somit empfiehlt sich die Ausreizung dessen, was man ″darf″, in diesen bestimmten Situationen des Alltags alleine schon aus den bewussten Gründen der Beweisbarkeit, so ganz und gar nicht.

NIVEAU RECHTSLAGE

Neben der Beweisfrage gibt es dann noch die eigentliche Rechtslage.

Nehmen wir an, Sie haben sich vom Anwalt Dr. Promifreund die Auskunft geben lassen, Sie dürften einen Polizisten ungestraft ″Jägermeister″ nennen. Sie tun es dann, und der Polizist fragt Sie zurück:
″Wie haben Sie mich gerade genannt?″ Und Sie sagen darauf: ″Jägermeister habe ich Sie genannt – das darf ich, und Sie können mich am Arsch lecken.″

Dann sind Sie im Bereich der Frage nach der Rechtslage… wir alle kennen den Volksmund, der mit verlegenem Schmunzeln erläutert ″Leck mich am Arsch″ wäre schliesslich keine Beleidigung, sondern eine Aufforderung, und es liege am Angesprochenen, dieser nachzukommen oder nicht.

Mit der Frage, ob ″Leck mich am Arsch″ (wahlweise ″Leck mir am Arsch″) als Beleidigung zu gelten hat, hat sich vor langer Zeit schon der bayerische Volksautor Ludwig Thoma befasst. In einem szenischen Text im Stil des Königlichen Amtsgerichts stellt Thoma – selber wohl auch im angestammten Beruf Rechtsanwalt – das Plädoyer eines Anwalts dar, in dem die verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten des Ausdrucks erläutert werden.

Ob tatsächlich im 19. Jahrhundert ein Gerichtsurteil so ergangen ist oder ob es sich nur um die literarische Darstellung Ludwigs Thomas in einem Theaterstück handelt, möchte ich nicht näher prüfen. Dort heisst es: ″Der zur Beurteilung stehende Ausdruck mag anderenorts und aus anderem Munde eine andere Bedeutung erhalten. Hierzulande (in Bayern) gilt er jedenfalls, je nach Betonung, als Ausdruck der Ueberraschung, der Freude, ja sogar eventuell der Hochachtung. Mit ablehnendem Stimmfall als Verneinung, niemals aber als Beleidigung.″ (http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/hoerspiel-und-medienkunst/hoerspielpool212.html)

Im Deutschschweizer Dialektgebrauch mag man sich der Interpretation wohl anschliessen (teilweise auch nur ″Läck…″).

Nur ist das halt auch nur so, wie sich das kleine Bärbeli das Recht vorstellt. Oder halt so mancher Promianwalt auch.

Die Rechtslage – sowohl in Deutschland wie in der Schweiz – ist dagegen ganz einfach… vielleicht zu einfach, um von allen klar verstanden zu werden. Im deutschen Strafgesetzbuch heisst es:

″Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe (…) bestraft.″

Nur: Was eine Beleidigung konkret ist, das steht nicht im Gesetz.

Somit handelt es sich bei diesem juristischen Leichtgewicht (das im deutschen Recht übrigens viel zu hart bestraft wird) wieder einmal um einen Fall des berüchtigten Richter-Rechts. (https://textepollert.wordpress.com/2010/10/25/achim-h-pollert-das-richter-recht/ )

Richter-Recht liegt immer dann vor, wenn das Sein oder Nichtsein eines Tatbestands weitgehend im Ermessen des Richters liegt, der die Sache im konkreten Verfahren zu beurteilen hat. Wenn im Prozess da ein Richter sitzt, der der Ansicht ist, Sie hätten den Polizisten in ehrverletzender Weise, um ihn herabzusetzen, als ″Kreisforstmeister″ bezeichnet, dann haben Sie schlechte Karten. Sitzt dagegen im Prozess auf der Richterbank ein sprachliches Urgestein mit viel Sinn für Humor, der eher amüsiert ist über Ihre kreative Wortwahl, weil Sie ein Anliegen des Polizisten mit den Worten ″ganz hinten, am After″ beantwortet haben, dann ist der womöglich geneigt, darin keine Beleidigung zu sehen.

Etwas entschärft, aber auch noch Richter-Recht, ist die Formulierung im schweizerischen Gesetz, wo es zur ″Beschimpfung″ heisst:

″Wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift, wird, auf Antrag, mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Busse bestraft.″

Natürlich ist das schweizerische Gesetz besser, vernünftiger, angemessener, indem es nicht einfach erläuterungslos von ″Beleidigung″ oder ″Beschimpfung″ redet, sondern eine konkrete Handlung dazu beschreibt…

… nur eben: Was greift einen anderen in seiner Ehre an?

Wenn ich einen habgierigen Menschen ″Jude″ nenne? Wenn ich jemanden – homosexuell oder nicht – einen ″Schwulen″ nenne? Beides Dinge, die man im Milieu der Grossbankangestellten ein paar Dutzend mal jeden Tag hört.

Kann das im Sinne der obigen ″Oberförster-Logik″ dann überhaupt eine Beleidigung sein? Wo es doch als solches keineswegs ehrenrührig ist, Jude oder schwul zu sein…

Wie gesagt: Richter-Recht. Was immer der Richter sehen mag in dem, was Sie gesagt haben, so kann er sein Urteil fällen.

So ist die Rechtslage.

Und nachdem es unzweifelhaft so ist, dass die Beantwortung eines Anliegens mit der Antwort ″Leck mich am Arsch″ unflätig ist und in der Absicht erfolgt, den Betreffenden in seinem Ehrempfinden anzugreifen, hat es diesbezüglich – natürlich – schon Verurteilungen gegeben.

Allerdings versteht man vor diesem Hintergrund wiederum, warum die Leute diese Bagatellgeschichte rund um Beschimpfung und Beleidigung so sehr beschäftigt. Es ist die Verunsicherung der einfachen Gemüter, die da wirkt, wenn es irgendwo etwas gibt, was nicht von vorne herein klar zu sagen ist. Es gibt kein Patentrezept im voraus, mit dem man sich auf die sichere Seite schlagen könnte.

Es wird eben kein klares Verhalten geschildert, das da unter Strafe steht, sondern eben etwas, das durch ein Gericht im Einzelfall interpretiert wird. Es gibt keine klare Grenzziehung zwischen ″erlaubt″ und ″verboten″, sondern es werden die Umstände insgesamt gewürdigt.

Und – natürlich – kann auch der beste Anwalt nicht im voraus wissen, wie ein Richter persönlich die Sache sieht. Allerdings weiss der beste Anwalt, was Richter-Recht ist und dass man dabei keine Vorhersagen machen kann.

Das dürfen Sie glauben.

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Über textepollert

Achim H. Pollert Autor, Publizist, Berater; Schwerpunkte: Wirtschaft, Psychologie, Wissenschaft, Personalwesen, Geschichte/Politik; lebt in der Schweiz und Frankreich; spricht Deutsch, Englisch, Französisch fliessend
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