Achim H. Pollert: Hängt ihn höher!

Achim H. Pollert (*) über die Justiz und ihre Folgen — /// —

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Wenn es nicht so himmeltodtraurig wäre, dann wäre das Ganze etwas zum Lachen. Der zweimal wegen Vergewaltigung vorbestrafte Häftling wird von einer „erfahrenen Therapeutin“ mit dem Auto auf die Pferdefarm zur Therapie gefahren. Die erfahrene Therapeutin, die wohl auch dem „armen Mörder“ helfen wollte, wurde dann aber von ihrem Schützling umgebracht, und der machte sich samt Auto und Handy auf die grosse Flucht. akademisches Ghostwriting

Wie gesagt: Es gibt das Leben eines Menschen zu betrauern. Deshalb ist es nicht wirklich komisch, allenfalls tragikomisch. Hätte ein Therapeut nun einem vorbestraften Kreditbetrüger sein ganzes Erspartes als Darlehen gegeben oder einem vorbestraften Kunstfälscher einen Picasso abgekauft, dann könnte man so richtig herzhaft darüber lachen. akademisches

Der Fall wirft natürlich wieder Fragen auf. Seminararbeit

Es ist nicht der erste Fall, in dem – besonders in der Schweiz – mit hochgefährlichen Straftätern umgegangen wird, als wären sie Schosshündchen. Ghostwriting

Und natürlich wird dieser Fall – besonders an den Stammtischen – wieder einmal den Ruf nach dem „Durchgreifen“ im Strafrecht nach sich ziehen. Wir kennen alle die Palette, die da reicht von „wenn lebenslänglich wirklich lebenslänglich wäre“ über „Straflager in Sibirien“ bis hin zu „am besten Kopf ab – dann ist Ruhe“… Ghostwriter

DIE TRENNUNG VON HERZ UND VERFNUNFT

Nun mal ganz ehrlich… wissenschaftliches Ghostwriting

Vielleicht noch nicht bei diesem vorliegenden Fall mit der ermordeten Therapeutin – die einerseits als junge Frau, andererseits als höchst erfahrene Kraft bezeichnet wird -, aber es gibt ja sehr wohl diese Verbrechen, die so monströs und abscheulich sind, dass einem Dinge egal sind. Masterarbeit

Wenn eine Meute von Typen in einem Bus auf eine Frau stürzt, sie vergewaltigt, umbringt und dann wegwirft, als wäre es ein bisschen Dreck. Wenn ein durchgeknallter Vollidiot in einer minutiös geplanten Aktion achtzig Jugendliche abknallt. Wenn ein afrikanischer Warlord masssenweise Eltern die Kehlen durchschneiden lässt, um deren Kinder als Soldaten in seine Reihen zu zwingen. Wenn ein Primitivling Frauen von der offenen Strasse kidnapt, sie rudelweise in seinem Haus dann über Jahrzehnte gefangenhält und nach Gusto missbraucht, die entstandenen Kollateralschäden – d.h. dabei entstandene Kinder – abmurkst und im Garten vergräbt. Ghostwriter Preise

Und so weiter. Bachelorarbeit

Wenn jemand – ob nun gar so vorsätzlich oder nicht, gar so aus Not oder nicht – sich mit seinem Handeln so weit ausserhalb der Menschlichkeit, der menschlichen Gemeinschaft gestellt hat, dann empfinde ich ganz persönlich immer noch keine Freude über die Ausführung einer Todesstrafe. Aber ich würde lügen, wenn ich sagen würde, ich wäre in solchen Fällen persönlich besonders betroffen, wenn so jemand – nach einem ordentlichen und wirklich fairen Prozess – getötet wird. Ghostwriter

Emotional geht es mir nicht besonders nahe, wenn ich im Einzelfall höre, dass so der eine oder andere gemeine und brutale Massenmörder in des Führers Ehrenkleid nach dem Krieg gefasst und aufgehängt wurde. Gerade auch dann nicht, wenn es sich um so eine Marke „Oberbuchhalter“ handelte, der Tausende von Menschen auf dem Gewissen hatte, sich aber in seiner Reichskapellmeister-Uniform für den besonders wertvollen Herrenmenschen hielt. Magisterarbeit

Das ist, wie gesagt, das Herz. Ghostwriter Masterarbeit

Ich tue mir schwer damit, Mitgefühl mit jemandem zu empfinden, der solche Dinge getan hat. Allenfalls ist darauf zu achten, dass die eigentliche Tötung stress- und schmerzfrei vor sich geht. Gerade besonders gewalttätige Regime, die mit der Todesstrafe besonders freigiebig sind, sind ja oft auch dafür bekannt, dass sie dann in der Ausführung solcher Massnahmen noch einmal besonders grausam sind. Köpfen. Aufhängen an einer Drahtschlinge, Genickschuss u.s.w. akademisches Ghostwriting

Neben der Emotionalität gibt es dann, wie gesagt, noch den Verstand. akademisches

Und da sieht es eben wieder anders aus. Ghostwriter

Die Todesstrafe, ebenso wie ein gar zu brutales Strafsystem schützt niemanden. Wo es die Todesstrafe noch gibt – und wo „lebenslänglich“ auch wirklich lebenslänglich heisst, wenigstens aber 25 Jahre zu brutalen Haftbedingungen -, dort passiert nicht weniger als bei uns. Ghostwriter Masterarbeit

Eher im Gegenteil: Wo es ein Justiz- und Vollzugssystem gibt, das durch besondere Heftigkeit ein zusätzliches Mass an Brutalität in die Gesellschaft pumpt, wird diese Gesellschaft eher noch brutaler und noch unsicherer.

Man kennt aus der Vergangenheit – und teilweise auch noch in der Gegenwart – diese Beispiele von kriminellen Karrieren, die beim Ladendiebstahl als Jugendlicher anfangen und die irgendwo bei der Entführung und Erpressung mit Todesfolge enden. Schon in den 1920er Jahren prangerte Hans Fallada mit seinem Roman „Wer einmal aus dem Blechnapf frisst“ diese negative Wirkung einer zu erbarmungslosen Justiz an, die immer wieder und immer heftiger zuschlägt, jedoch am eigentlichen Zweck vorbeigeht. Bachelorarbeit

ERSTES ZIEL: SICHERHEIT FÜR ALLE

Das ist das erste und wichtigste Ziel jeder Justiz. Ich sollte mich halbwegs darauf verlassen können, dass ich keiner Straftat zum Opfer falle. Dabei sollte ich umso weniger zu befürchten haben, je schwerer die Straftat ist und je weniger ich unmittelbar etwas damit zu tun habe.

In einer zivilisierten Gesellschaft sollte somit die Wahrscheinlichkeit, dass ich ermordet werde, erheblich niedriger sein als dass ich um einen Geldbetrag geschädigt werde. Und ferner sollte die Wahrscheinlichkeit, dass ich um den Geldbetrag gebracht werde, wenn ich gar nichts damit zu tun habe, erheblich niedriger sein als wenn ich etwas damit zu tun habe.

Dass also ein mir völlig Unbekannter in meine Wohnung einbricht, einzig mit der Absicht, mich umzubringen, sollte erheblich unwahrscheinlicher sein, als dass mir einer eins über den Schädel schlägt, wenn ich mit meiner zur Schau gestellten Rolex in einem sozialen Brennpunkt herumlaufe und dicke Geldbündel aus den Taschen meines Armani-Anzugs hängen lasse.

Erstes Ziel aller Strafjustiz wäre demnach, dass möglichst niemand Opfer einer Straftat wird.

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Natürlich ist das ein Idealziel. Natürlich hängen hier viele andere Einflussgrössen daran, insbesondere auch die Frage, was von einer Gesellschaft zu welcher Zeit eigentlich als Straftat überhaupt empfunden wird. So mag eine primitive bäuerliche Gesellschaft nichts dabei finden, dass ein Familienvater seine Frau und seine Kinder ganz nach Belieben verprügeln kann. Derweil eine überzivilisierte, verzärtelte Gesellschaft möglicherweise das Einschläfern eines krebskranken Tiers als unmenschlich unter Strafe stellen mag.

Wichtig an der Erkenntnis dieses ersten zuvordersten Ziels ist aber einfach nur, dass die Justiz ihre Massnahmen generell dahingehend abzustimmen hat und dass die Gesetzgebung deren Rahmenbedingungen entsprechend gestaltet.

Schwierig wird dies generell beim Vergleich von Personenschäden und Sachschäden, und es gibt Kritiker, die zu erkennen meinen, dass generell die strafbare Verursachung von Personenschäden im Vergleich zu der Verursachung von blossen Sachschäden zu milde bestraft wird.

Jeder Staatsanwalt und jeder Richter kennt diesen Zwiespalt, dass ein betrunkener Autofahrer, der als Ersttäter eine fünfköpfige Familie dahinrafft, bei einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung durchaus auf freiem Fuss bleiben kann, was etwa bei einem gewerbsmässigen Kreditbetrüger, der eine ohnehin reiche Bank um ein paar Millionen erleichtert, ganz und gar nicht feststeht.

Was den vorliegenden Fall des Sexualstraftäters auf Freigang angeht, mag dieses Ziel der Sicherheit für alle sehr wohl verfehlt worden sein, obwohl natürlich das Opfer – die Therapeutin – selber Teil des versagenden Systems gewesen ist.

Wir alle wissen eigentlich, wie es richtig sein müsste.

Sicherheit für alle – das würde zunächst einmal bedeuten, dass im Umgang mit Straftätern streng zu differenzieren wäre zwischen jemandem, der einen blossen Sachschaden verursacht hat, und jemandem, der weit genug gegangen ist, einen Menschen direkt zu verletzen.

Genau so müsste es sein: Den Anlagebetrüger probeweise ein wenig von der Leine zu lassen, der ein paar ebenfalls profitinteressierte Kapitalgeber in einem Pyramidensystem um ihre Groschen gebracht hat, ist mit erheblich weniger Risiko verbunden als denjenigen, der – schon zweimal – Hand an einen anderen Menschen gelegt hat.

Dabei mag es durchaus sein, dass beim Anlagebetrüger ein relativ hohes Rückfallrisiko besteht, besonders wenn es sich um jemanden handelt, dem raffgierige Kapitalgeber das Geld sozusagen hintergetragen haben.

Aber eben: Wodurch bin ich als gänzlich Unbeteiligter mehr gefährdet?

Durch die „Big Fat Mama“, die mir an einer Gala im Luxushotel eine bombensichere Kapitalanlage andrehen will, falls ich daran teilnehme?

Oder als Passant im Stadthaus durch den ausgerasteten Chef des Bauamts, der im Treppenhaus mit einer Pistole um sich ballert, um ein paar seiner Untergebenen zur Strecke zu bringen, die ihn wegen Unfähigkeit absetzen lassen wollten?

Wessen Rückfall ist für mich bedrohlicher?

ZWEITES ZIEL: EINE LEBENSPERSPEKTIVE FÜR ALLE

Natürlich: Eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht. Und so wird diese Rahmenvorgabe der Sicherheit nach Schwere des Schadens und Beteiligung des Opfers am Geschehen immer nur eine unerreichbares Idealziel bleiben. Immerhin: Anstreben sollte man das Ziel.

Ebenso wie die absolute Sicherheit für alle ein unerreichbares Ideal darstellt, stellt auch die Gewissheit, dass man selber nie zum Straftäter wird, ein solches Ideal dar.

Wir alle sind Menschen. Und ich selber will mich vielleicht nicht voll und ganz Goethe anschliessen, der da einst gesagt haben sollte, es gäbe kein Verbrechen, das er nicht begehen könnte. Aber wenn man an solche Straftaten denkt wie Unzucht mit Minderjährigen, Erschleichen einer Leistung (Schwarzfahren) oder die zunehmende Palette von Steuerdelikten auch in der Schweiz denkt, dann wird einem ganz schnell klar, dass viele Menschen ständig mit dem halben Fuss auch am Strafrecht entlang schrammen. „Mir hat sie gesagt, sie wäre 18.“ – „Probieren ist nicht verboten.“ – „Ich habe gedacht, das Billet wäre auch für die Rückfahrt gültig.“

Ohne dass hier irgend etwas verharmlost werden soll: Auch Straftäter sind Menschen. Und als solche haben sie das Anrecht auf eine Lebensperspektive. Das entspricht auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der ab und zu einmal die eine oder andere nationale Vorschrift kippt. So etwa dürfen Strafverfolgungsbehörden nicht zehn Jahre nach der Verurteilung entscheiden: „Du wirst jetzt entlassen – und Dich behalten wir da in Sicherungsverwahrung, weil wir Dich immer noch für gefährlich halten.“

Jeder von uns könnte auch zum Straftäter werden. Und auch dann habe ich das Recht darauf, dass ich nicht von da an für alle Zeit von der Gesellschaft ausgeschlossen bin. Auch dann habe ich noch das Recht auf ein menschenwürdiges Leben – und somit auf eine vernünftige Lebensperspektive.

Auch das ist Zweck der Justiz in einer zivilisierten Gesellschaft. Nicht zuletzt auch gehört dies auch wieder mit zur Schaffung von Sicherheit: Je besser ein Straftäter wieder in die Gesellschaft eingegliedert wird, desto geringer ist die Gefahr, dass er rückfällig wird und so die Sicherheit der Gesellschaft gefährdet.

Dem einzelnen Menschen, der aus der Bahn geworfen wurde, muss ein Weg zurück gewiesen werden, zu einer Existenz als normaler Mensch. Freud selber nannte den „normalen Menschen“ jemanden, „der lieben und der arbeiten kann“.

Einbindung ins Sozialgefüge und Rücksichtnahme auf andere, etwas zeitgemässer als Freud formuliert, wären somit die beiden generalisierten Verhaltensziele, an die ein Straftäter heranzuführen ist. Zu denken ist dabei an eine breite Palette von Gruppenaktivitäten. Von Sport über Kunstprojekte bis zu echten gemeinsamen Arbeitsgruppen.

Legt man Freud zugrunde, dann wäre hier alles sinnvoll, was die Einbindung des einzelnen in einen irgendwie gearteten sinnvollen Gruppenverband begünstigt, in dem er seinen Platz findet und in dem er auf die anderen Rücksicht nehmen muss.

Schwierig jedenfalls wird dieser Anspruch auf die neue Chance, auf die Lebensperspektive, wenn er sich verselbständigt und vom Gesamtauftrag von Justiz und Justizvollzug isoliert. Leider entsteht immer wieder der Eindruck, genau das wäre der Fall. Eine Justiz und ein Justizvollzug, die vorwiegend vom Täter ausgehen und im Zentrum ihres Selbstverständnisses einzig dessen Reintegration in die Gesellschaft sehen, können ihrem Gesamtauftrag nicht gerecht werden.

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Was der Sexualstraftäter nun konkret für eine Therapie auf einem Reiterhof machte, ist nicht bekannt. Allerdings mutet das Ganze nicht so sehr wie eine echte Rückführung in die Gesellschaft an – mit der Fähigkeit zum Lieben und zum Arbeiten -, sondern viel eher schon wie eine Bewährungshilfe-Massnahme, die anzuwenden ist bei jemandem, der schon auf freiem Fuss ist und bestimmte Auflagen erfüllen muss. Etwa regelmässig irgendwo bei einer Einrichtung zu erscheinen, um dort etwas Sinnvolles zu machen u.ä.

Neben der Sicherheit gänzlich vergessen scheint allerdings das dritte Ziel von Justiz und Justizvollzug zu werden.

DRITTES ZIEL: SÜHNE

Rache ist ein grosses Wort.

Natürlich steht am Anfang der Zivilisation, als es wohl auch die ersten formalisierten Gericht gab, der Gedanke der Rache im Vordergrund. Sprüche wie der aus der Bibel „Auge um Auge“ finden sich in vielen urzeitlichen und antiken Quellen.

Natürlich hat sich die moderne Gesellschaft von dieser Vorstellung der Rache weiter entfernt. Im Gegenteil: Rache ist im heutigen Recht eher als niedriger Beweggrund, der z.B. ein Strafmass verschärft.

Zu vergessen ist deshalb aber nicht, dass Justiz und Justizvollzug auch dies zu leisten haben, dass nämlich die Straftat zu sühnen ist. Es darf in der Zivilisationsgesellschaft nicht so sein, dass jemand etwas Unrechtes tut, einem anderen einen Schaden zufügt, und dass das dann ohne nachteilige Folge bleibt. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass es politische Kreise gibt, die lauthals fordern, etwa überbezahlte Manager streng zu massregeln, zugleich aber dabei, echte Straftäter zur Verantwortung zu ziehen, eher kleinlaut wirken.

Auch hier kommt es durchaus auf Zeit und Umstände an, was da als nachteilige Folge empfunden wird. In Ketten gelegt in jahrelanger Einzelhaft zu verbringen, das mag im 18. Jahrhundert für angemessen gehalten worden sein. Heute ist dergleichen in der zivilisierten Welt verboten. Es mag auch so sein, dass die Haftbedingungen in einem europäischen Gefängnis besser sind als manches Zivilleben in Saudi-Arabien, Vietnam oder Nigeria.

Das alles sind schlussendlich Fragen der Auslegung und Bewertung.

In jedem Fall aber – so die Idee der Sühne – ist darauf zu achten, dass jemand, der Strafbares begangen hat, mit einer als negativ empfundenen Massnahme zur Verantwortung gezogen wird.

Dabei genügt es nicht, dass jemand neben dem Straftäter steht und ihm mit erhobenem Zeigefinger sagt, was er da doch Böses angestellt hat, und er müsste jetzt versprechen, dass er es ganz bestimmt nicht wieder tut.

Vielmehr muss innerhalb einer vernünftigen Frist – möglichst schnell, bei Jugendlichen schneller als bei Erwachsenen – eine spürbare schmerzliche Folge eintreten. Diese Folge allerdings muss klar abgestimmt werden auf die Sicherheitsinteressen der Gesellschaft als Ganzes. Personenschäden, begangen an gänzlich Unbeteiligten, müssen deshalb am schwersten, Sachschäden, begangen an unmittelbar Beteiligten am leichtesten bestraft werden.

Ohne eine solche Sühne ist jede Justiz sinnlos. Ohne Sühne für ein massives Fehlverhalten kann es schlussendlich keine Zivilisation geben. Denn ohne die Sühne lädt die Gesellschaft nachgerade dazu ein, Straftaten zu begehen.

Diese Sühne muss als Strafe erfahrbar sein – und zwar nicht nur für denjenigen, der sie verhängt, sondern vor allem für diejenigen, über die sie verhängt wird -, und sie darf nicht vorzeitig von der Bestrafung übergehen in die Betreuung, die dann vorwiegend zum guten Zureden ausartet.

Diese Dinge sind kompliziert – keine Frage. Das Geschrei nach dem harten Durchgreifen löst sie nicht. Die Träumerei vom „armen Mörder“, der zurückgeführt werden muss, löst sie auch nicht.

Vor allem – beinahe wie überall – setzt ein wirklich leistungsfähiges Justizmanagement voraus, dass an den Schaltstellen Menschen sitzen, die sich über diese drei Ziele im klaren sind. In der Politik bei der Gesetzgebung, in den Gerichten und Strafverfolgungsbehörden ebenso wie im Justizvollzug.

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Achim H. Pollert Autor, Publizist, Berater; Schwerpunkte: Wirtschaft, Psychologie, Wissenschaft, Personalwesen, Geschichte/Politik; lebt in der Schweiz und Frankreich; spricht Deutsch, Englisch, Französisch fliessend
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